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Strassen Zustand_2 Foto: SPD Söhlde

30. April 2021: Straßen in der Gemeinde

Man (Frau selbstredend auch) muss schon ziemlich gefühlsarm sein oder mit Nerven wie Drahtseile ausgestattet, wenn man über die eine oder andere Straße unserer Gemeinde rollt, wobei rollt nun auch noch der falsche Ausdruck ist … holpert wäre treffender. Der aufmerksame Leser wird sich berechtigt die Frage stellen, warum nimmt sich die SPD gerade zu diesem Zeitpunkt dieser Problematik an?

Hat doch die CDU/ Neue Mitte vor nicht langer Zeit (10.03.2021) eine Resolution in den Rat eingebracht, die sich unter anderem mit genau dieser Thematik befasst (Sanierung der L 475). Stimmt und auch richtig so … Nur, wie so oft, ist die SPD an diesem leidigen Thema

Näher dran. auch weil sich die Resolution der CDU/Neue Mitte bezüglich des Straßenzustandes am untauglichen Objekt abarbeitet. Kreis- oder, wie in diesem Fall, Landesstraßen in Ordnung zu halten, ist wichtig und erforderlich, aber nicht im Verantwortungsbereich der Kommunen.

Mit der SPD Näher dran. heißt, sich um das kümmern, was in unserer gemeinsamen Verantwortung liegt, konstruktiv, ziel- und ergebnisorientiert.

Beleuchten wir dieses Dauerthema etwas genauer. Auf der Sitzung des Fachbereichsausschusses III (Bauen und Umwelt) vom 18.10.2017 wurde durch das Ingenieurbüro Treuberg und Hinst das Straßenzustandskataster vorgestellt. Im Rahmen der folgenden Diskussion in der gleichen Sitzung stellte die CDU die Wichtigkeit dieses Katasters heraus. Kollege Rüegg sprach von einem objektiven Kataster, dass genau das erreichte, was die CDU wünschte. Kollege Aumann hielt auf dieser Sitzung das Kataster für ein „super Werkzeug“ und sehr zukunftsgerecht.

Nun, die Euphorie hielt bei den Kollegen der CDU nicht besonders lange an. Immer neu gestellte Anträge um Spezifizierung oder Priorisierung bauten ein Hindernis nach dem anderen auf.

Diese Verzögerungstaktik gipfelte dann in der Feststellung des Kollegen Rüegg in der Sitzung des Fachbereichsausschusses vom 14.06.2018, dass „das Straßenzustandskataster lediglich als Orientierungshilfe dient und nicht zwingend umgesetzt werden muss!“

Die SPD unterstützt ausdrücklich die Konzentration aller Maßnahmen, die zu einer spürbaren Verbesserung führen und begrüßt jede konstruktive Zusammenarbeit, eine Zusammenarbeit, die allerdings ziel- und ergebnisorientiert sein muss . Dies sollte auch auch unter dem Aspekt betrachtet werden, dass jede Verzögerung eine Verteuerung der erforderlichen Maßnahmen nach sich zieht.

Packen wir es also gemeinsam an … nicht nur polemisieren und Hürden aufbauen, sondern machen!

Das meint die SPD und Manfred Lukaschewski – und was meinen Sie?

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